GEMEINSCHAFT

Liebe Ginsheim-Gustavsburger,

unsere Stadt ist Wohnort, Arbeitsplatz, Lebensmittelpunkt und Heimat zugleich.

Wir, die SPD Ginsheim-Gustavsburg, treten ein und streiten für eine starke, zukunftsfähige und vorsorgende Kommune. Uns ist es wichtig, dass unsere Stadt für alle Einwohnerinnen und Einwohner lebens- und liebenswert bleibt. Sie bedeutet Gemeinschaft. Daher gilt es, bei aller Notwendigkeit zur Haushaltskonsolidierung, die bestehende kommunale Infrastruktur im Interesse unserer Kinder und Enkel zu erhalten.

Wir laden Sie herzlich ein, unsere zahlreichen Angebote zur Kontaktaufnahme zu nutzen. Klicken Sie sich hier auf der Internetseite durch, besuchen Sie uns bei Facebook, kommen Sie zu einem unserer Termine vor Ort, ...

Ihr Christian Kracker

 

AKTUELLE PRESSEMITTEILUNG

20. Februar 2017: In der Opposition erfolgreich

"Sozialdemokraten bringen Projekte voran"


„Mit den richtigen Konzepten profitieren am Ende alle Bürgerinnen und Bürger“, resümiert die stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende Susanne Redlin den Verlauf der letzten Sitzungsrunde der Stadtverordneten. Die SPD hatte sich in der letzten Sitzung der Stadtverordneten beim Thema Altrheinufergestaltung mit ihrem Antrag, eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe zu bilden durchgesetzt. Die bisher gesammelten Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger werden nun ausgewertet und in konkrete Planungen zur Präsentation auf einer weiteren Bürgerversammlung einfließen. Dort haben dann die Bürgerinnen und Bürger das letzte Wort.
 
Nach teilweise heftigen Diskussionen im Wahlkampf und der Bedienung von Einzelinteressen bei der Aufstellung des Bebauungsplanes „Alt Ginsheim“ sind nun letztlich wieder alle Fraktionen auf den schon 2015 gefundenen Konsens über die weiteren Planungsschritte am Ginsheimer Altrheinufer eingeschwenkt. „Es wäre sicherlich für die weiteren Planungen hilfreich, wenn man auf eine Beschlussfassung des Bebauungsplans ‚Alt Ginsheim‘ zunächst verzichtet, bis der nun von allen Fraktionen befürwortete Planungsprozess unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger endgültig abgeschlossen ist,“ beschreibt der SPD Sprecher im Bauausschuss, Thorsten Siehr, die Hürden, die es noch zu nehmen gilt.
 
Investitionen in den Erhalt städtischen Eigentums
 
Einstimmig verabschiedet wurde auch ein Prüfantrag der SPD zum energetischen Sanierungskonzept städtischer Gebäude und möglicher Energie- und Kosteneinsparungen im Fuhrpark der Stadt. In der Vergangenheit wurde konsequent in den Erhalt oder den Ersatz von Einrichtungen der Stadt investiert und damit Folgekosten beim Unterhalt durch energetische Maßnahmen gesenkt. Diesem Substanzerhalt städtischen Eigentums möchte die SPD auch weiterhin Priorität vor der Finanzierung und dem Bau von neuen Infrastrukturprojekten wie beispielsweise der Ortsentlastungsstraße einräumen.
 
Eltern bleiben bei Ferienbetreuung weiter im Unklaren!
 
Mit ihrem dringlichen Antrag die Betreuung von Kindern und Jugendlichen auch in der dritten Woche der Sommerferien sicherzustellen, konnte sich die SPD zunächst nicht durchsetzen. Viele Eltern stehen aufgrund der kurzfristigen Streichung der dritten Ferienspielwoche und nur unzureichender, vor allem aber rechtzeitiger Informationen hierüber, weiterhin vor erheblichen Problemen ihre Kinder während der Schulferien betreut zu bekommen.
 
Die konservative Mehrheit lehnte jedoch schon allein die Beratung dieses Antrags und möglicher Unterstützungsangebote ab. Die nach der Geschäftsordnung notwendige Zweidrittelmehrheit um den Antrag kurzfristig im Parlament zu beraten und sich mit den Betreuungsproblemen der Eltern sachlich auseinanderzusetzen wurde allein durch die Stimmen von SPD und Grünen nicht erreicht.
 
Erst in der nächsten Sitzungsrunde im Mai wird nun über diesen Antrag der SPD beraten werden. Die Eltern bleiben daher weiter im Unklaren und werden mit ihrem Betreuungsproblem von der neuen Mehrheit im Regen stehen gelassen.
 
Klare Bedingungen für Bürgersaal im Schwedenhof
 
In die richtige Richtung konnte dagegen die Idee gelenkt werden, den Schwedenhof wieder als Bürgersaal und Ersatz für ein Gustavsburger Bürgerhaus herzurichten. Dazu hatte die SPD klare Fragen und Bedingungen formuliert. Dies soll gewährleisten, dass diese Variante für einen Ersatz des maroden Gustavsburger Bürgerhauses, am Ende nicht teurer kommt als ein zweckmäßiger und an den Bedürfnissen der Gruppen und Vereine orientierter Neubau.
 
Die SPD kann so insgesamt auf eine erfolgreiche Sitzungsrunde zurückblicken und zeigt auch nach knapp einem Jahr in der Opposition, dass sie mit ihren Konzepten erfolgreich Politik für die Bürgerinnen und Bürger in Ginsheim-Gustavsburg gestaltet. Und während die SPD so an der Umsetzung ihres Wahlprogramms arbeitet, suchen die neuen Mehrheiten immer noch nach einer klaren und gemeinsamen Linie.

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